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Dissertation
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2024
Erschöpfung im Einheitspatentsystem (unter Berücksichtigung des deutschen, englischen und französischen Rechts)
Der Erschöpfungsgrundsatz im Patentrecht besagt, dass der Patentinhaber seine Patentrechte in Bezug auf einen patentgeschützten Gegenstand, der von ihm oder mit seiner Zustimmung in Verkehr gebracht wurde, nicht mehr geltend machen kann. Während die Erschöpfung im autonomen deutschen Patentrecht bislang…
Hagen: Hagen University Press, 2024
Book
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2018
Die Zwangslizenz im Patentrecht
Die Diskussion um die Zwangslizenz im Patentrecht ist so alt wie das Patentrecht selbst. Bereits im ersten einheitlichen deutschen Patentgesetz von 1877 gab es mit der Möglichkeit der Patentrücknahme einen mittelbar wirkenden Lizenzierungszwang. Seit 1911 gibt es im Patentgesetz eine Regelung zur Erteilung…
Hagen: MV-Wissenschaft, 2018