Die Europaaktivitäten der deutschen Städte und Gemeinden : Ergebnisbericht der Fallstudien

In diesem Working-Paper stellen wir die Ergebnisse der Fallstudien zur kommunalen Europaarbeit vor, die wir im Rahmen des KommZuEU-Projektes durchgeführt haben. Ziel der Fallstudien war es, ein besseres Verständnis der Ziele, Akteure, Netzwerke und Aktivitäten der Europaarbeit in ausgewählten Kommunen zu erlangen. Unsere Fallstudien beziehen sich auf acht Städte in zwei deutschen Bundesländern. Die Fallauswahl war maßgeblich von dem Kriterium getragen, die kommunale Europaarbeit einer „durchschnittlichen“ deutschen Kommune abzubilden. Dies bedeutet, dass kleine und mittelgroße Städte sowie (kleinere) Großstädte in Betracht gezogen wurden. Metropolen und Kommunen in Grenznähe wurden in dieser Fallauswahl hingegen nicht berücksichtigt, da diese aufgrund ihrer geographischen Lage in einer Sondersituation sind, die eine Verallgemeinerung auf die „durchschnittlichen“ deutschen Kommunen nicht zulässt. Grundlage für die Fallstudien waren in den Städten durchgeführte Dokumentenanalysen sowie qualitative Interviews mit verschiedenen, in die kommunale Europaarbeit involvierten Akteuren in den Fallkommunen (z.B. Vertreter:innen von Kommunalverwaltungen, Schulen, Zivilgesellschaft, Wirtschaft). Ziel der Fallstudien war es, das Spektrum europabezogener Arbeit in Kommunen in seiner Breite zu erfassen. Im Mittelpunkt der Fallstudien stehen die Fragen, welche europabezogenen Aktivitäten eine „typische“ deutsche Kommune verfolgt, welche lokalen Netzwerke zur Durchführung der Europaarbeit vorhanden sind, was Kommunen tun, um Europa den Bürger:innen nahe zu bringen und wie die lokale Bevölkerung aus der Perspektive der befragten Akteure mit den Europaaktivitäten erreicht werden kann. Unsere Ergebnisse zeigen, dass die kommunale Europaarbeit facettenreich ist und in Intensität und Schwerpunktsetzung von verschiedenen Rahmenbedingungen in den Kommunen abhängt. Um das Profil der kommunalen Europaarbeit zu erfassen, adaptierten wir eine Typologisierung aus der EU-Integrationsforschung. So ist für die forerunner-Kommunen ein hohes Engagement und ein ausgeprägtes Profil an Aktivitäten und Netzwerken in der kommunalen Europaarbeit zu beobachten. Dagegen spiegeln die middle-group-Kommunen den durchschnittlichen Grad an kommunaler Europaarbeit wider. Die meisten unserer Fallkommunen fallen in diese Kategorie. Schließlich zeigt sich in latecomer-Kommunen ein niedriges Engagement und gering ausgeprägtes Profil an Aktivitäten und Netzwerken in der Europaarbeit. In diese Kategorie wurde eine Fallkommune eingeordnet. Insgesamt nimmt die Europaarbeit bei den meisten Fallkommunen einen hohen Stellenwert ein. Zwei Europaaktivitäten erwiesen sich in den Fallstudien als besonders relevant. Zum einen bilden der Zugang zu und die Nutzung von EU-Fördermitteln eine wichtige Aktivität bei allen Fallkommunen. Zum anderen liegt ein Schwerpunkt beim Knüpfen und/oder der Pflege von Städtepartnerschaften. Die Ergebnisse verdeutlichen, dass die kommunale Europaarbeit von verschiedenen Rahmenbedingungen abhängt. Neben den finanziellen und personellen Ressourcen in den Kommunal-verwaltungen wirken sich enge Netzwerke mit Akteuren aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft unterstützend auf die Ausprägung der Europaarbeit aus. Kommunale Europaaktivitäten sind kaum ohne Netzwerke zwischen Kommunalverwaltung und zivilgesellschaftlichen sowie wirtschaftlichen Akteuren umsetzbar.