Die Auswirkung künstlicher Intelligenz auf das Patentverfahren

Wolf, Jörn

Die vorliegende Arbeit untersucht das Aufkommen der künstlichen Intelligenz aus der Sicht des Patentrechts. Sie betrachtet in einem ersten Teil jene technologischen Aspekte der KI, welche sich maßgeblich auf ihre patentrechtliche Schutzfähigkeit auswirken. Typische Probleme, die für KI-bezogene Erfindungsgegenstände charakteristisch sind und ihren Schutz in einem Patent erschweren, werden dargestellt. Dabei wird diskutiert, ob die aktuellen patentrechtlichen Rahmenbedingungen das Potenzial der KI ausreichend abbilden können oder Anpassungen nötig sind. Die Arbeit bewertet außerdem aktuelle Vorschläge zur Anpassung der gesetzlichen Regelungen. Die im zweiten Teil dieser Arbeit diskutierte Frage ergibt sich aus dem Potenzial der KI, patentfähige Erfindungsgegenstände zu generieren. In diesem Zusammenhang wird diskutiert, ob KI-Systemen als nicht menschlichen Rechtssubjekten die Erfindereigenschaft zuerkannt werden soll.

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Wolf, Jörn: Die Auswirkung künstlicher Intelligenz auf das Patentverfahren. Dortmund 1. Auflage 2020. readbox unipress.

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