Hausangestellte im Arbeitsrecht

Ott, Anja

Die vorliegende Arbeit untersucht die Stellung von Hausangestellten im Arbeitsrecht. Die Betrachtungen widmen sich eingangs dem Verständnis von Hausarbeit im Recht und dem Personenkreis der Hausangestellten. Auf Grund der zentralen Bedeutung der Arbeitnehmereigenschaft für arbeitsrechtliche Vorschriften wird diese vorangestellt untersucht. Im Mittelpunkt der Arbeit stehen diejenigen Bereiche des Arbeitsrechts, die besondere Regelungen für Hausangestellte enthalten oder diesen Personenkreis von ihrem Anwendungsbereich ausschließen. Dies betrifft beispielsweise Arbeitsschutzvorschriften einschließlich solcher zur Regelung der Arbeitszeit. Im Ergebnis der Betrachtungen ist festzustellen, dass der Betriebseigenschaft des Privathaushalts besondere Bedeutung bei der Entscheidung zukommt, ob Hausangestellte von Vorschriften des Arbeitsrechts erfasst werden. Die Einordnung des Haushalts ist dabei unter Berücksichtigung des jeweiligen Normzwecks und im Kontext des Verfassungs- und Völkerrechts vorzunehmen. Während die Betriebseigenschaft nach der hier vertretenen Auffassung für den allgemeinen Kündigungsschutz und das Betriebsverfassungsrecht auf Grund entgegenstehender Arbeitgeberinteressen abzulehnen ist, sind Privathaushalte hinsichtlich der Anwendbarkeit von Branchenmindestlöhnen und der verlängerten Kündigungsfristen in den Betriebsbegriff dieser Vorschriften einzubeziehen. Werden Hausangestellte jedoch wirksam von Normen ausgeschlossen oder unterfallen Haushalte nicht dem Betriebsbegriff bzw. sind Leistende selbständig tätig, besteht für sie die Möglichkeit, sich auf § 618 BGB und die privatrechtlichen Generalnormen gemäß §§ 242, 138 BGB zu berufen, die diesen Hausangestellten zumindest eingeschränkten Schutz gewähren.

Vorschau

Zitieren

Zitierform:

Ott, Anja: Hausangestellte im Arbeitsrecht. Hagen 2019. FernUniversität in Hagen.

Zugriffsstatistik

Gesamt:
Volltextzugriffe:
Metadatenansicht:
12 Monate:
Volltextzugriffe:
Metadatenansicht:

Grafik öffnen

Rechte

Nutzung und Vervielfältigung:
Alle Rechte vorbehalten

Export

powered by MyCoRe