Die Finalität der Europäischen Union – rechtliche Rahmenbedingungen einer Weiterentwicklung der EU

Auf dem Keller, Alexander

Die Europäische Union stellt ein Unikum unter den internationalen Organisationen dar. Der Grad der Verflechtung zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Union sowie zwischen den Mitgliedstaaten untereinander übertrifft alle bis dahin bekannten Kooperationsformen. Nicht ohne Grund hat das Bundesverfassungsgericht, das sich in einer seiner Entscheidungen mit der Rechtsnatur der EU befassen musste, zu einer begrifflichen Neuschöpfung gegriffen und die Europäische Union als „Staatenverbund“ definiert, also eine Zwischenstufe zwischen Staatenbund und Bundesstaat. Da die Mitgliedstaaten der EU nur einzelne Kompetenzen delegiert und im Übrigen die volle Souveränität behalten haben, muss die Fortentwicklung der Union abgestimmt sein und umsichtig betrieben werden. Aus diesem Grund ist die „Marschrichtung“ in den Primärverträgen nur in Ansätzen formuliert, die planmäßigen Lücken sichern die Entscheidungs- und Gestaltungsfreiheit der Mitgliedstaaten. Nicht geregelt ist insbesondere die künftige Organisationsform der Europäischen Union. Befürworter und Gegner des europäischen Bundesstaates haben dazu ein nahezu unüberschaubares „Schlachtfeld“. Die Arbeit nimmt eine Analyse der Pro- und Contra-Argumente vor und versucht, eine Antwort auf die komplizierte Frage nach der Finalität der Europäischen Union zu geben.

The European Union is unique among international organisations. The degree of interdependence between the Member States and the European Union, and between the Member States themselves, surpasses all forms of cooperation known to date. It was not without reason that the German Federal Constitutional Court (Bundesverfassungsgericht), which had to deal with the legal nature of the EU in one of its decisions, opted for a conceptual neologism and defined the European Union as an "association of sovereign national states" (Staatenverbund), i.e. an intermediate stage between the confederation (Staatenbund) and the federal state (Bundesstaat). Since the Member States of the EU have only delegated individual competences and otherwise retained full sovereignty, the further development of the Union must be coordinated and pursued prudently. For this reason, the future direction in the primary treaties is formulated only in rudimentary terms; the planned loopholes in the regulations ensure the Member States' freedom of decision and design. In particular, the future organisational form of the European Union is not regulated. Proponents and opponents of the European federal state have an almost unmanageable "battlefield". The thesis analyses the pro- and con-arguments and tries to give an answer to the complicated question of the finality of the European Union.

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Auf dem Keller, Alexander: Die Finalität der Europäischen Union – rechtliche Rahmenbedingungen einer Weiterentwicklung der EU. Hagen 2017. FernUniversität in Hagen.

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