Der Reichsfinanzhof und seine Rechtsprechung in steuerlichen Angelegenheiten jüdischer Bürger 1933 - 1945

Schmitt, Michael

Die Arbeit beginnt mit einer Darstellung der politisch-zeitgeschichtlichen Rahmenbedingungen der Tätigkeit des Reichsfinanzhofes, insbesondere des allmählichen Herauswachsens der Finanzgerichtsbarkeit aus der Finanzverwaltung im Kaiserreich und der Weimarer Republik. Ein weiterer Abschnitt behandelt die Spruchpraxis des Reichsfinanzhofes während der NS-Zeit. Nach einem Blick auf das heikle Verhältnis des Reichsfinanzhofes zum Reichsfinanzministerium untersucht die Arbeit in sechs Komplexen die Rechtsprechung des RFH in steuerlichen Angelegenheiten von Juden und gelangt zu dem Ergebnis, dass das Gericht die sich innerhalb des positiven Rechts bietenden Möglichkeiten einer Abmilderung der allen Gerechtigkeitsvorstellungen Hohn sprechenden Normen nicht genutzt hat, sich vielmehr gegenüber den Wünschen des Ministeriums, insbesondere dessen Staatssekretärs, einem eingagierten Nationalsozialisten, willfährig gezeigt hat. In einem weiteren Komplex werden jene Bereiche untersucht, die dem RFH gemeinhin zugute gehalten werden, in denen er Standhaftigkeit gegenüber den Machthabern bewiesen habe. Auch diese Aussage wird relativiert und der Schluss gezogen, dass auch in diesem Bereich die Radbruchsche Positivismus-These als widerlegt gelten könne. Abschnitt D befasst sich mit der Frage nach der Fortwirkung der Tätigkeit des RFH in derjenigen des Bundesfinanzhofes. In personeller Hinsicht ist eine solche in gewissem Umfang feststellbar. In sachlicher Hinsicht hingegen finden sich nur vier Urteile, in denen der BFH auf problematische Entscheidungen des RFH zurückgegriffen hat, jedoch nicht im Hinblick auf die hier interessante Materie.

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Schmitt, Michael: Der Reichsfinanzhof und seine Rechtsprechung in steuerlichen Angelegenheiten jüdischer Bürger 1933 - 1945. Hagen 2010. FernUniversität in Hagen.

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