Internet-Hotspots im Spannungsfeld von freier Nutzung und Missbrauchskontrolle

Kaufmann, Christina

In der vorliegenden Masterarbeit wird untersucht, ob und in welchem Umfang die Betreiber offener WLAN-Hotspots für Urheberrechtsverletzungen in Anspruch genommen werden können, die Dritte über ihren Internetanschluss begangen haben. Öffentliche WLAN-Hotspots sind in Deutschland relativ wenig verbreitet, gleichwohl die Nachfrage der Bürger nach einem einfachen mobilen Internetzugang steigt. Als Hemmschuh einer weiteren Verbreitung erweist sich insbesondere die unsichere Haftungslage. Der BGH hat zwar in zahlreichen Einzelentscheidungen die Zumutbarkeit von Verhaltens- und Prüfungspflichten für unterschiedliche Internetserviceprovider sowie für privat betriebene WLAN-Netzwerke konkretisiert. Das bewusste Überlassen des Internetanschlusses für Dritte über ein WLAN-Netzwerk war jedoch bislang nicht Gegenstand der obergerichtlichen Rechtsprechung. Hieraus resultiert ein gewisses Haftungsrisiko für die Betreiber, ebenfalls als sogenannte mittelbare Störer im Wege der Abmahnung zu bestimmten Prüfungsmaßnahmen von den Geschädigten verpflichtet werden zu können. Unter Berücksichtigung der europäischen wie nationalen Rechtsvorgaben prüft die Verfasserin die Zumutbarkeit von allgemeinen sowie speziellen Prüfungspflichten für die Betreiber offener WLAN-Hotspots. Das Spannungsverhältnis zwischen freier Nutzung und Missbrauchskontrolle wird insbesondere bei der speziell bei öffentlichen Hotspots möglichen anonymen Internetnutzung deutlich. Gleichwohl vermag dieses „Gefährdungspotenzial“ eine umfassende und vorsorgliche Datenerhebungspflicht der Betreiber nicht begründen. Hiergegen sprechen gewichtige datenschutzrechtliche Belange der Nutzer sowie das Fernmeldegeheimnis. Dagegen kann das Einrichten einer Webseitensperre im Einzelfall eine für die Betreiber von Internet-Hotspots zumutbare Verhaltenspflicht sein.

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Kaufmann, Christina: Internet-Hotspots im Spannungsfeld von freier Nutzung und Missbrauchskontrolle. Hagen 2016. FernUniversität in Hagen.

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