Lauterkeitsrechtlicher Schutz vor Rufausbeutung bekannter Kennzeichen

Zilly, Felipe Emilio GND

Im Lichte der zahlreichen Gesetzesänderungen des Markengesetzes (MarkenG) und des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), besteht Bedarf an einer neuen Bestimmung, ob dem Inhaber eines bekannten Kennzeichens neben den Ansprüchen aus dem MarkenG auch möglicherweise Ansprüche aus dem UWG zur Verfügung stehen, um das Kennzeichen gegen Rufausbeutung zu schützen. Dieser Frage geht die vorliegende Arbeit nach, wobei zunächst die vom Bundesgerichtshof entwickelte Vorrangthese vorgestellt und ihre allgemeine Anwendbarkeit untersucht und diskutiert wird. Nachfolgend wird im Einzelnen das Verhältnis zwischen § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG und § 6 Abs. 2 Nr. 4/5 UWG , § 4 Nr. 7 UWG und § 4 Nr. 9 lit. b UWG untersucht. Im Ergebnis ist die Vorrangthese nicht auf das Verhältnis sämtlicher Normen des MarkenG und UWG anwendbar. Für § 6 Abs. 2 Nr. 4/5 UWG , § 4 Nr. 7 UWG und § 4 Nr. 9 lit. b UWG ergibt sich ein differenziertes Bild.

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Zilly, Felipe: Lauterkeitsrechtlicher Schutz vor Rufausbeutung bekannter Kennzeichen. Hagen 2016. FernUniversität in Hagen.

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